nutzungs
bedingungen
draiv – alles in einer app
Allgemeine Information
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App draiv (im Folgenden „App“) der startup®-fahrschulservice gmbh.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung verzichtet. Sämtliche personenbezogenen Bezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
1 Allgemeines
1.1 startup®-fahrschulservice gmbh (im Folgenden kurz „STARTUP“) ist Inhaberin dieser App und bietet über die App verschiedene Dienste an Fahrschülerinnen und Fahrschüler (die „Nutzer“) an.
1.2 Die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (in Folge „Nutzungsbedingungen“) gelten für alle Nutzer der App. Die Verwendung der App setzt voraus, dass die Nutzer den hierin festgelegten Nutzungsbedingungen zustimmen. Sollte diese Einwilligung nicht gegeben sein, besteht weder die Berechtigung noch die technische Möglichkeit zur Nutzung der Anwendung. Der Nutzer erklärt durch die Verwendung der App zudem, dass er diese Nutzungsbedingungen vor seiner Zustimmung zur Gänze aktiv zur Kenntnis genommen und verstanden hat.
1.3 Diese Nutzungsbedingungen finden sowohl auf Nutzer, die Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sind, als auch auf Nutzer, die Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG sind, Anwendung.
2 Funktionsbeschreibung
2.1 Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Nutzung der App. Die App ermöglicht dem Nutzer, abhängig davon, ob er elektronische Inhalte für das jeweils gebuchte Ausbildungspaket erworben hat, Zugriff auf unterschiedliche Funktionalitäten (in Folge „App-Funktionalitäten“):
- Startseite / Profilseite: Profilbild, Wochenziel, Punkte und Ranking (Gamifikation), Kompetenzen für gebuchte Ausbildungsklassen.
- Nachrichten der jeweiligen startup®-fahrschule die App, die Organisation und die Ausbildung betreffend.
- Entdecken und Üben: Zugang zu den gekauften elektronischen Inhalten für das jeweils gebuchte Ausbildungspaket.
- Spielen: Teilnahme an einem Quiz-Duell mit einem anderen Nutzer der App zu Fragen aus dem jeweils gebuchten Ausbildungspaket.
- Live-Sessions: Interaktive-Teilnahme an Theorieeinheiten mittels codebasierter Einwahl über ein elektronisches Endgerät.
- Chat: Möglichkeit zur Kommunikation mit einem KI-gestützten Chatbot. Lernen durch Fragen zu Inhalten des gebuchten Content.
- Highscore: Teilnahme an Highscore-Challenge, wobei für jede Aktion über die App Punkte vergeben werden.
- News: News-Beiträge der startup®-fahrschulen zur App, Ausbildung und allgemeinen Verkehrsthemen.
- Prüfungssimulation: Zugang zu Prüfungsimulationen als Vorbereitung auf die theoretische Fahrprüfung (Computerprüfung).
- Meine Ausbildung: Zugang zum Kundenportal mit den Punkten Organisation (persönliche Daten, Nachweise und Fristen), Theorie (Kursinformationen), Praxis (Fahrtrainer und Fahrstunden), Prüfungen (Termine und Ergebnisse).
Einzelheiten zu den App-Funktionalitäten sind im Tutorial der App (Erste Schritte) erklärt und in den FAQ unter der STARTUP-Website hinterlegt.
2.2 Die App-Funktionalitäten stehen dem registrierten Nutzer, sofern nicht anders vereinbart, zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung. Die Nutzung der App-Funktionalitäten ist ausschließlich für diese Zwecke gemäß Punkt 2. zulässig.
2.3 Der Leistungsumfang erstreckt sich nicht auf das gesamte Angebot an bestehenden und künftig von der jeweiligen startup®-fahrschule, mit der der Ausbildungsvertrag besteht, angebotenen Leistungen. Bestimmte Funktionen der App können allerdings nur (sinnvoll) genutzt werden, wenn der Nutzer einen aufrechten Ausbildungsvertrag bei einer startup®-fahrschule hat.
3 Registrierung
3.1 Nutzer können sich über die heruntergeladene App (für Android und iOS verfügbar) am Smartphone oder per WebApp über jedes browserbasierte elektronische Endgerät selbst registrieren.
3.2 Um die App verwenden zu können, muss der Nutzer sich zunächst mit den Login-Daten (STARTUP-ID und Passwort), die ihm im Zuge des Abschlusses eines Ausbildungsvertrages von STARTUP schriftlich und/oder per SMS und/oder per WhatsApp mitgeteilt wurden, registrieren. Das Passwort kann vom Nutzer zu einem späteren Zeitpunkt selbst entsprechend den für die App gültigen Passwortregeln geändert werden. Die Registrierung ist kostenlos.
3.3 Der Nutzer muss bei der Registrierung das 14. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige Nutzer können nur durch ihren gesetzlichen Vertreter registriert werden.
3.4 Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen STARTUP und dem Nutzer, das sich nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen richtet.
3.5 Mit dem vollständigen Anlegen des Benutzerkontos kommt der Nutzungsvertrag zwischen STARTUP und dem Nutzer zustande, der mit dem Löschen des Benutzerkontos automatisch endet. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Anlegung eines Benutzerkontos oder Nutzung der App. STARTUP kann jederzeit ohne Angabe von Gründen das Anlegen eines Benutzerkontos ablehnen sowie das Benutzerkonto – auch nur vorübergehend (siehe Punkt 3.6.) – sperren oder einzelne App-Funktionalitäten einschränken. Der Nutzer wird von einer solchen Maßnahme per E-Mail an die zuletzt bekannt gegebene E-Mailadresse informiert.
3.6 STARTUP ist berechtigt, den Zugang zu einzelnen oder allen Funktionen der App aus wichtigem Grund sofort zu sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, bei Anordnungen von Behörden oder Gerichten, bei Verlust der Zugangsdaten sowie bei Vorliegen von sonstigen Umständen, die auf eine rechtswidrige Nutzung des Benutzerkontos hindeuten. Die Sperre des Zugangs zu den Funktionen und den Daten in der App oder die Deaktivierung eines Benutzerkontos wird dem Nutzer per E-Mail an die zuletzt bekannt gegebene E-Mailadresse mitgeteilt.
3.7 Dem Nutzer steht es frei, sein Benutzerkonto jederzeit zu löschen. Die Löschung kann durch Mitteilung per E-Mail oder WhatsApp an STARTUP erfolgen. Das Benutzerkonto wird dann umgehend von den Servern der STARTUP gelöscht. Gleichzeitig wird der Nutzer automatisch aus der App ausgeloggt. Sämtliche Daten, insbesondere Profildaten, Daten zur Ausbildung und auch Highscores werden unwiderruflich gelöscht; eine Reaktivierung des Benutzerkontos zu einem späteren Zeitpunkt ist nicht möglich. Bereits bezahlter Content kann nach Löschung des Benutzerkontos nicht mehr in der App abgerufen werden.
4 Weitere Bestimmungen zur Registrierung
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Darüber hinaus darf ein Nutzer nur maximal ein Konto anlegen, Mehrfachregistrierungen sind unzulässig. Das Benutzerkonto und die hieraus resultierenden Rechte sind höchstpersönlich und daher nicht übertragbar. Der Nutzer darf sein Benutzerkonto ausschließlich persönlich nutzen.
4.2 Jeder neuerliche Zugriff auf die App erfordert die Durchführung eines Authentifizierungsprozesses durch Eingabe der STARTUP-ID und des Passworts. Der Nutzer ist verpflichtet, die STARTUP-ID und das Passwort geheim zu halten.
4.3 STARTUP behält sich das Recht vor, kostenlose App-Funktionalitäten jederzeit zu ändern und/oder einzustellen. Außerdem ist STARTUP berechtigt, für erbrachte Zusatzleistungen Entgelte zu verlangen und diese zu aktualisieren. Es besteht keine Verpflichtung des Nutzers kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen.
5 Technische Anforderungen
5.1 STARTUP stellt sicher, dass die App in den App-Stores veröffentlicht wird, und dass die App mit den meisten Endgeräten auf dem Markt kompatibel ist. Der Funktionsumfang der App kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie zB Apple: App Store, Google: Play Store etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben von Apps auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt. Aufgrund der Anzahl von Modellen für Endgeräte, verschiedener Betriebssysteme, zusätzlicher Kosten der Anbieter und verschiedener vom Nutzer installierter Software kann STARTUP nicht die perfekte Kompatibilität der App mit allen Endgeräten garantieren und daher nicht für Fehlfunktionen verantwortlich gemacht werden. Alternativ steht ein browserbasierter Zugriff via Web-App zur Verfügung.
5.2 Voraussetzung sind in der Regel, die jeweils aktuellen Versionen von iOS oder Android. Sollten sich die Systemvoraussetzungen im Laufe der Zeit ändern, etwa weil die Sicherheitsmechanismen der älteren Versionen nicht mehr ausreichen und diese daher nicht mehr unterstützt werden können, so wird STARTUP den Nutzer darüber informieren. STARTUP kann Updates der App zur Verfügung stellen, um Sicherheitslücken zu schließen oder Fehler zu beseitigen. Der Nutzer ist verpflichtet, Updates unverzüglich zu installieren und stets die neueste verfügbare Version der App zu verwenden. Werden Updates aufgrund einer Handlung oder Unterlassung des Nutzers nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach ihrer Bereitstellung installiert, haftet STARTUP nicht für Beeinträchtigungen der Dienste, die durch dieses Versäumnis verursacht werden. Updates oder Änderungen unterliegen diesen (oder einer neueren Version der) Nutzungsbedingungen.
5.3 STARTUP behält sich das Recht vor, über die gesetzlich notwendigen Aktualisierungen hinaus gehende Aktualisierungen nach eigenem Ermessen vorzunehmen, und die App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, zB um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
5.4 Die Nutzung der App setzt eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers voraus. Für das reibungslose Funktionieren der Dienste der App sind bestimmte Funktionen des Endgeräts erforderlich (zB Bluetooth, Kamera, Ortsbestimmung, Netzwerke). Wenn diese Funktionen nicht aktiviert oder auf dem Endgerät des Nutzers nicht vorhanden sind, sind einige Dienste in der App nicht funktionsfähig. STARTUP kann in diesem Fall für nicht funktionierende Dienste nicht verantwortlich gemacht werden.
6 Nutzung der Dienste der App
6.1 STARTUP räumt dem Nutzer bei Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen das entgeltfreie, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizensierbare Recht ein, die App für die in diesen Nutzungsbedingungen definierten Zwecke bis auf Widerruf zu nutzen. Die App darf nur in der durch STARTUP zur Verfügung gestellten, nicht aber in einer abgeänderten, übersetzten, bearbeiteten oder umgestalteten Form verwendet werden.
6.2 Die Nutzung der Dienste der App ist ausschließlich für private oder eigene Zwecke gestattet, das heißt zur persönlichen Vorbereitung auf die Fahrprüfung im Rahmen eines aufrechten Ausbildungsvertrags mit einer startup®-fahrschule. Jede über die private oder eigene Zwecke hinausgehende Nutzung ist unzulässig. Nicht gestattet sind insbesondere: die kommerzielle Verwertung der von bzw. über die App zur Verfügung gestellten Inhalte, Daten und Informationen, die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte, sowie die Vornahme von automatisierten Abfragen, Registrierungen, Logins oder Postings.
6.3 Alle in der App eingestellten Daten und Informationen (Texte, Kommentare, Empfehlungen, Bilder, etc.) dürfen ohne vorheriger erteilter schriftlicher Zustimmung von STARTUP nicht weitergegeben, vervielfältigt oder sonst verwendet werden.
6.4 Die Nutzer haben mit den Diensten der App verantwortungsvoll umzugehen und dabei folgende Grundsätze zu beachten:
6.5 Unzulässig ist das Hochladen oder sonstige Verwenden von Daten oder Dokumenten, die gegen persönlichkeitsrechtliche, urheberrechtliche oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen, oder sonst mit strafrechtswidrigem, pornografischem, pädophilem, rassistischem, nationalsozialistischem, gewaltmotiviertem oder vergleichbar rechtswidrigem oder moralisch verwerflichem Inhalt.
6.6 Unzulässig ist das Einfügen von Links oder der Verweis auf Inhalte aus dem Internet, die gegen persönlichkeitsrechtliche, urheberrechtliche oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen, oder pornografischen, pädophilen, rassistischen, nationalsozialistischen, gewaltmotivierten oder vergleichbar rechtswidrigen oder moralisch verwerflichen Inhalt enthalten.
6.7 Unzulässig ist ganz generell die Nutzung der Dienste der App auf eine Art und Weise, welche die öffentliche Sicherheit, Ordnung und Sittlichkeit verletzt und allgemein anerkannten Wertvorstellungen der Gesellschaft widerspricht.
6.8 Unzulässig ist die Nutzung der Dienste der App auf eine Art, die dazu geeignet ist, den Interessen von STARTUP oder deren Ansehen in der Öffentlichkeit zu schaden, die Sicherheit der IT-Infrastruktur oder sonstiges Eigentum von STARTUP sowie den Betrieb der App (zB Hochladen von Schadsoftware, Trojanern, etc.) zu beeinträchtigen.
6.9 Unzulässig ist das Hochladen oder sonst die Weitergabe von personenbezogenen Daten Dritter, dazu gehören insbesondere auch Bilder, die natürliche Personen erkennbar machen, ohne dass diese in die Verwendung eingewilligt haben, sowie vertraulichen Daten und sonstigen Informationen von und über natürliche Personen.
6.10 Unzulässig ist das Hochladen oder sonst die Weitergabe von Daten und Informationen, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, welcher Natur auch immer, von STARTUP, den Nutzern und sonstigen Dritten enthalten.
6.11 Jegliche Art von Werbung, weder die Bewerbung eigener Leistungen oder Produkte, noch die Bewerbung von Leistungen und Produkten Dritter ist verboten.
6.12 Die Abgabe von Bewertungen und Empfehlungen gegen Entgelt oder jede sonstige Gegenleistung ist verboten.
6.13 Nutzer dürfen nur die eigene Meinung und Erfahrung über die App verbreiten, nicht aber die von anderen.
6.14 Die Nutzer sind angehalten, Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen und insbesondere diese Bestimmung sowie auch nur den Verdacht von Verstößen, an STARTUP zu melden. Unbeschadet sonstiger Rechte und Ansprüche von STARTUP steht es STARTUP frei, solche Inhalte ohne weitere Benachrichtigung des Nutzers zu löschen.
6.15 Für sämtliche Inhalte, die ein Nutzer über die App, verbreitet, liegt die Verantwortung ausschließlich beim Nutzer. Der Nutzer haftet daher für die inhaltliche Richtigkeit des jeweiligen Inhalts. Die urheberrechtliche, medienrechtliche, wettbewerbsrechtliche, datenschutzrechtliche und sonstige Verantwortung für den Inhalt und für die rechtliche Zulässigkeit desselben trägt einzig und allein der Nutzer.
6.16 Der Nutzer hat bei der Benutzung der App die Rechte Dritter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu wahren. Der Nutzer sichert zu, dass die Inhalte keine wie auch immer gearteten Rechte Dritter verletzen.
6.17 Der Nutzer darf die App nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Es ist daher nicht erlaubt, die App für Werbung oder sonstige Zwecke, die über den Zweck dieser Nutzungsbedingungen hinausgehen, zu verwenden.
7 Immaterialgüterrechte
7.1 STARTUP behält sämtliche Rechte, einschließlich aller Urheberrechte und sonstigen Rechte des geistigen Eigentums, an der App sowie aller Kopien davon. Dem Nutzer wird mit dem Akzeptieren der Nutzungsbedingungen bloß ein Recht zur Nutzung der durch die App zur Verfügung gestellten Dienste in der nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen vorgesehenen Form eingeräumt. Darüber hinaus werden keine Rechte an der App an den Nutzer eingeräumt oder überlassen, insbesondere hat der Nutzer auch kein Recht, den Source Code zu erhalten.
7.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, den Object Code der App, und/oder Teile davon, zu verändern, rückwärts zu entwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Source Code auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Werke der App zu erstellen, mit Ausnahme der Fälle, in denen dies gemäß § 40d UrhG zur Herstellung der Interoperabilität oder zur Sicherstellung der Fehlerbehebung notwendig ist. Der Nutzer darf Urheberrechtshinweise oder sonstige Hinweise auf das geistige Eigentum nicht entfernen oder verändern.
7.3 Einzelne Teile der App bzw. der für diese eingesetzten Komponenten können Open Source Lizenzen unterliegen, die dann den vorstehenden Regelungen vorgehen. In diesen Fällen wird STARTUP dem Nutzer auf Anfrage den Objektcode oder den Quellcode zur Verfügung stellen, soweit eine Bereitstellung des Objektcodes oder des Quellcodes in den Nutzungsbedingungen der betreffenden Open Source Lizenz vorgesehen ist. Soweit dies für die rechtmäßige Nutzung der App erforderlich ist, werden die jeweils geltenden Open Source Lizenzbedingungen unter https://startup-fahrschulen.at/draiv/faq aufgeführt. Mit Nutzung der App erkennt der Nutzer diese Open Source Lizenzbedingungen an. Sie gelten bei Widersprüchen vorrangig vor diesen Nutzungsbedingungen. Der Nutzer erkennt an, dass STARTUP für solche Schäden, die durch die Open Source-Komponenten verursacht wurden, keine Haftung übernimmt. Hinsichtlich etwaiger Ansprüche hinsichtlich Haftung und Gewährleistung wird auf die vorgenannten Open Source Lizenzbedingungen verwiesen.
7.4 Dem Nutzer ist es untersagt, eine Suchmaschine, Software oder sonstige Tools, insbesondere Spiders, Suchroboter, Avatars oder Intelligent Agents zu nutzen, um die App in anderer als von STARTUP vorgegebenen Form zu durchsuchen und zu nutzen.
8 Verfügbarkeit der App-Funktionalitäten
8.1 STARTUP ist bemüht, die App-Funktionalitäten kontinuierlich zur Verfügung zu stellen und erreichbar zu halten – jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. STARTUP übernimmt keine Verantwortung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der App. Zudem ist es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, Software vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Internet auszuschließen. Eine störungsfreie Nutzung der App kann daher systembedingt, das sind insbesondere technische Gründe, Störungen im Kommunikationsnetz, Sicherheitsmaßnahmen, Kapazitäten, Wartung und Umstände aus höherer Gewalt, nicht gewährleistet werden. Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüche jeglicher Art sind daraus ausgeschlossen.
8.2 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass STARTUP die App als Infrastruktur zum Bezug der App-Funktionalitäten unverbindlich und jederzeit widerrufbar als Serviceleistung den Nutzern zur Verfügung stellt. Die Nutzer haben daher keinen Anspruch auf Nutzung und Funktion der Dienste der App generell oder nach einem bestimmten Stand der Technik.
8.3 STARTUP ist berechtigt, den Zugang zu den App-Funktionalitäten aus wichtigen Gründen, wie etwa für Service- und Wartungsarbeiten, oder wenn dies etwa in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder die Integrität des Servers oder zur Durchführung sonstiger technischer Maßnahmen erforderlich ist, zeitweilig zu beschränken oder zu unterbrechen.
8.4 Die Nichtverfügbarkeit von Diensten nach den Punkten 8.1. bis 8.3. begründet keine Haftung der STARTUP gegenüber dem Nutzer für daraus entstandene Kosten, Schäden oder sonstige Nachteile.
9 Entgelt
9.1 Die Registrierung, der Zugang zur App sowie die Nutzung der App-Funktionalitäten sind kostenlos. Kostenpflichtig sind die Lernunterlagen (Inhalt / Content und offizielle Prüfungsfragen) für das jeweilige gebuchte Ausbildungspaket, welche daher auch erst nach Erwerb im Zuge des Abschlusses des Ausbildungsvertrags von STARTUP für die App freigeschalten werden.
9.2 Die App wird ständig weiterentwickelt und es werden daher in regelmäßigen Abständen neue Funktionen und Dienste über die kostenfreie Basisversion hinaus angeboten. Zusätzliche Funktionen innerhalb der App können kostenpflichtig sein oder werden. Hinsichtlich der Nutzung solcher Dienste gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung, die mit Akzeptieren der dann entsprechend geänderten Nutzungsbedingungen zur Kenntnis gebracht werden.
10 Haftung
10.1 STARTUP stellt die App unentgeltlich zur Verfügung. Eine Haftung von STARTUP ist daher - soweit nicht wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels zwingend gehaftet wird – grundsätzlich ausgeschlossen.
10.2 STARTUP ist außerdem bemüht, die App im Einklang mit dem Barrierefreiheitsgesetz idgF zur Umsetzung der europäischen Barrierefreiheitsrichtlinie (RL 2019/882) über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und Dienstleistungen barrierefrei zugänglich zu gestalten. Die App fällt nicht in den Anwendungsbereich des Barrierefreiheitsgesetzes idgF zur Umsetzung der europäischen Barrierefreiheitsrichtlinie (RL 2019/882) über die Barrierefreiheitsanforderungen von Produkten und Dienstleistungen. STARTUP ist dennoch bemüht, die App barrierefrei zu gestalten, garantiert allerdings nicht dafür, dass die Barrierefreiheit hinsichtlich aller Funktionalitäten in der App besteht, oder diese fehlerfrei umgesetzt ist.
10.3 STARTUP übernimmt insbesondere keine Haftung für die Verfügbarkeit der App-Funktionalitäten und die Richtigkeit oder Vollständigkeit der über die App vermittelten Inhalte. Außerdem haftet STARTUP nicht für Schäden, die durch Unwägbarkeiten bei der Online-Nutzung, insbesondere Malware, Viren, Schadsoftware oder sonstige durch die Internetnutzung bedingte Fehler- und Schadensquellen entstehen.
10.4 Es liegt allein in der Verantwortung des Nutzers, die Auswirkungen der App-Funktionalitäten auf die Fertigkeiten für die jeweilige Führerscheinklasse zu bewerten und die Vorbereitung für die Fahrprüfung daraus zu beurteilen. STARTUP haftet insbesondere nicht für die Tauglichkeit der App-Funktionalitäten, das Wissen zur Vorbereitung für die Fahrprüfung ausreichend zu vermitteln, so dass die Fahrprüfung der jeweiligen Führerscheinklasse bestanden wird. Es ist allein in der Verantwortung des Kunden, die dafür notwendigen Schritte zu setzen. Ansprüche gegenüber STARTUP wegen einer nicht bestandenen Fahrprüfung, insbesondere aufgrund der nicht ausreichend erfolgten Prüfungsvorbereitung über die App sind daher jedenfalls ausgeschlossen.
11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Es gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNK).
11.2 Sofern der Nutzer Unternehmer ist, ist der Ort, an dem STARTUP seinen Sitz hat, ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung. STARTUP ist darüber hinaus berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für Klagen gegen den Nutzer, die einen Vertrag zwischen Verbraucher und STARTUP betreffen, gilt der Gerichtsstand im Inland als vereinbart, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder den Ort seiner Beschäftigung hat.
12 Änderungen der Nutzungsbedingungen
12.1 Maßgeblich ist jeweils die Fassung zum Zeitpunkt der Installation der App. STARTUP schließt nur zu diesen Nutzungsbedingungen ab. Allgemeine Geschäftsbedingungen, Einkaufsbedingungen oder sonstige Bedingungen des Nutzers werden selbst bei Kenntnis, und auch wenn STARTUP nicht ausdrücklich widerspricht, nicht Vertragsbestandteil.
12.2 STARTUP ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die App-Funktionalitäten jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird davon zeitgerecht online mittels Push-Nachricht oder in sonstiger geeigneter elektronischer Form informiert, und hat den geänderten Nutzungsbedingungen im Zuge der Anmeldung beim nächsten Einstieg in die App zuzustimmen. Widerspricht der Nutzer der Änderung oder willigt er in die geänderten Nutzungsbedingungen nicht ein, wird der Nutzungsvertrag automatisch beendet und das Benutzerkonto gelöscht.
13 Schlussbestimmungen
13.1 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch eine der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommende und branchenübliche Bestimmung zu ersetzen. Dasselbe gilt für Lücken in den Nutzungsbedingungen.
Version 1.1 – Stand: 01.06.2026